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Die im Impressum unter Ziffern 1. und 2. aufgeführten Gesellschaften im Folgenden Gesellschaften werden sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Gesellschaften behalten sich das Recht vor, ihr Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

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Auch dann, wenn zwischen den Gesellschaften und dem Nutzer dieser Inhalte ein Mandatsverhältnis besteht, sind alle auf dieser Website bereitgestellten Informationen und Auskünfte unverbindlich. Ebenso sind alle weiteren Auskünfte, die außerhalb eines Mandatsverhältnisses schriftlich oder mündlich gegeben werden, unverbindlich. Durch eine E-Mail-Anfrage entsteht weder automatisch ein Mandatsverhältnis noch kann dies als Zeichen für ein bestehendes Mandatsverhältnis gewertet werden. Insofern können sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die Gesellschaften ergeben.

Externe Links:

Die Gesellschaften sind als Anbieter von Telemedien nach § 54 Abs. 1 Rundfunk-Staatsvertrag zur Einhaltung der Vorschriften der allgemeinen Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre verpflichtet. Die Gesellschaften sind als Dienste-Anbieter nach § 7 Abs. 1 Telemediengesetz für die "eigenen Informationen", die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Informationen sind Querverweise (sog. "Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Informationen zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten die Gesellschaften insofern auch „fremde Informationen" zur Nutzung bereit, wobei diese auf folgende Art und Weise gekennzeichnet sind: www.internetdomain.de.

Für diese fremden Informationen sind die Gesellschaften nur dann verantwortlich, wenn die Gesellschaften von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hatten und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gesellschaften haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar die fremde Information daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

Die Gesellschaften sind aber nicht dazu verpflichtet, die Informationen, auf die in seinem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten, § 7 Absatz 2 Telemediengesetz. Erst wenn die Gesellschaften feststellen oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die Gesellschaften einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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